Dass Geldstrafen nach einem bestimmten Satz in Abhängigkeit zum Einkommen berechnet werden, hat sicher jeder von Ihnen schon einmal gehört.
Doch wie genau berechnet sich die Höhe des Tagessatzes bei Geldstrafen?
Auf diese Frage möchte ich in diesem Blogbeitrag genauer eingehen. Weiterlesen
Die frühe Pflichtverteidiger-Bestellung hat größte Bedeutung für alle am Verfahren Beteiligten.
Auf europäischer Ebene wurde deshalb zur effektiven Stärkung von Beschuldigtenrechten die Richtlinie (EU) 2016/1919 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.10.2016 eingeführt, um einen umfassenden gemeinsamen europäischen Mindeststandard zu etablieren.
Was genau das für die Voraussetzungen und den Zeitpunkt zur Bestellung eines Pflichtverteidigers bedeutet, und ob, die Richtlinie den gewünschten Mindeststandard in Deutschland erbringt, möchte ich in diesem Beitrag genauer erläutern. Weiterlesen
Am 15. Mai 2018 war es soweit, mit dem Urteil Az.: VI ZR 233/17 hatte es ein Streit um die Nutzung von Dashcamaufnahmen zur Klärung eines Unfallhergangs vor die höchste deutsche gerichtliche Instanz, den Bundesgerichtshof geschafft. Nun lagen also alle Augen auf dem VI. Zivilsenat des BGH, welcher eine Entscheidung über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen Weiterlesen
Am 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht ein lange erwartetes und gefürchtetes Urteil über die Zulässigkeit von Dieselfahrverboten gefällt.
Was wurde entschieden?
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 27.02.2018 grundsätzlich die Frage bejaht, ob es aufgrund von Emissionsgrenzwertüberschreitungen bei NO2 einen Anspruch auf Fahrverbote für Dieselfahrzeuge Weiterlesen
Fachanwalt für Strafrecht
Alfred-Nobel-Straße 9
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