Strafrecht Archive - Rechtsanwalt Dietmar Geßler

Jugendsexualität Kriminalisierung Strafrecht

Kriminalisierung von Jugendsexualität

12. Mai 2021/in Strafrecht /von IWadmin

Ob Geschlechtsverkehr unter jungen Jugendlichen oder Sexting, also das Versenden von Nacktbildern, im Rahmen der neuen Befragungswelle zur BZgA-Studie „Jugendsexualität“ haben im Alter von 17 Jahren bereits mehr als die Hälfte der Jugendlichen Erfahrungen mit Sex.

Doch, ab welchem Alter und in welchen Alterskombinationen ist das bei genauer rechtlicher Betrachtung überhaupt „legal“? Wo liegen die Stolpersteine in unserem Rechtssystem? Diesen Fragen möchte ich mich in diesem Blogbeitrag widmen. Weiterlesen

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Bußgelder bei Verstößen gegen Corona-Regeln

15. März 2021/in Strafrecht /von IWadmin

Mittlerweile gilt in Bayern die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung (12. BaylfSMV) vom 05.03.2021. Neben den zahlreichen Veränderungsverordnungen der jeweiligen Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung wurden in Bayern seit Pandemie-Beginn weit über 100 Seiten Verordnungen mit teilweise höchst unterschiedlichen, handwerklich oft schlecht gemachten Bußgeldvorschriften erlassen. In diesem Beitrag möchten wir deshalb zwei zentrale Fragen in Bezug auf die Erfolgsaussichten von Einsprüchen gegen Bußgelder und die Rechtsmäßigkeit der Verordnungen beantworten. Weiterlesen

Welche Strafen drohen Kindern und Jugendlichen im Internet?

7. Dezember 2020/in Strafrecht, Zivilrecht /von IWadmin

In unserer heutigen digitalisierten Welt kommen Sie als Eltern nicht umhin, Ihren Kindern (irgendwann) auch den Zugang zum Internet zu erlauben. Hierbei haben viele Eltern Angst, dass Ihre Kinder die falschen Inhalte posten oder Opfer von Mobbing oder Cyberkriminialität werden. Seit einigen Jahren erhalte ich aber auch Anfragen von Eltern, die Angst haben, dass sich Ihre Kinder strafbar machen, oder bereits damit konfrontiert sind.
In diesem Beitrag möchte ich mich deshalb diesem Thema und den folgenden Fragen widmen:

Welche straf-und zivilrechtlichen Konsequenzen drohen Kindern und Jugendlichen im Internet? Wie und wofür haften dabei die Eltern?

In den sozialen Medien können Kinder und Jugendliche sowohl Opfer, als auch Täter von Mobbing sein, Urheberrechtsverletzungen und andere Straftaten begehen. Weiterlesen

Haftbefehl bei eBay-Betrug

10. September 2020/in Strafrecht /von IWadmin

Der Verkauf von Waren auf Online-Plattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen oder Amazon Marketplace nimmt ständig zu. Nicht erst seit Corona können Onlinehändler, sowie Privatverkäufer steigende Umsätze verzeichnen.

Doch was, wenn die auf dem Marketplace angebotene Ware in Wahrheit gar nicht vorhanden ist und somit trotz Bezahlung nicht geliefert wird? Droht dem Täter ein Haftbefehl?

Dieser Frage möchten wir uns in unserem heutigen Beitrag widmen und erläutern, wie und in welcher Form die Täter agieren und warum es sich bei einem eBay-Betrug, nach Ansicht der Gerichte, nicht um ein Bagatelldelikt handelt. Weiterlesen

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Strafbarkeit bei falschen Angaben im Rahmen der staatlichen Corona-Beihilfen

3. Juni 2020/in Strafrecht /von IWadmin

Im Rahmen der derzeitigen Corona-Krise hat die Bundesregierung für Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, verschiedene Maßnahmen beschlossen, die im Wesentlichen auf vier Punkten basieren:

Kurzarbeitergeld
Steuerliche Liquiditätshilfen für Unternehmen
Finanzielle Soforthilfen
Darlehensprogramme

Hilfen, die für viele Unternehmen dringend zum Überleben nötig sind, allerdings mit einer förmlichen Beantragung beim jeweiligen Ministerium verbunden sind. Weiterlesen

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Bußgelder wegen Verstößen gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

14. April 2020/in Strafrecht /von IWadmin

Aufgrund § 32 S. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnungen Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen.
Wie mittlerweile wohl jedem bayerischem Bürger bekannt sein müsste, hat die Bayerische Staatsregierung mit der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) vom 27.03.2020 von diesem Recht Gebrauch gemacht. Weiterlesen

Das Coronavirus und seine rechtlichen Auswirkungen

19. März 2020/in Arbeitsrecht, Strafrecht /von IWadmin

Die Corona-Pandemie hat nicht nur ganz erhebliche Auswirkungen auf unseren Alltag, sondern bringt für Verbraucher und Unternehmer auch zahlreiche rechtliche Fragestellungen mit sich.
In diesem Beitrag möchten wir Ihnen deshalb in Kürze eine Übersicht über die Top 3 der rechtlichen Auswirkungen des Coronavirus geben.

Auskunft & Löschung – Ihre Daten bei Polizei und Staatsanwaltschaft

17. Februar 2020/in Strafrecht /von Dietmar Geßler

Sie wurden von der Polizei aufgehalten, es wurde gegen Sie ermittelt oder Strafanzeige gestellt? Dann sind Ihre Daten nun vermutlich in den polizeilichen und/oder staatsanwaltschaftlichen Datenbanken gespeichert.
Hierzu bekomme ich von meinen Klienten häufiger folgende Fragen gestellt:

Dürfen die Behörden meine Daten im Rahmen des Datenschutzes so einfach speichern? Wenn ja, welche genau? Und wie lange eigentlich?

In diesem Blogbeitrag möchte ich Ihnen deshalb einen kurzen Überblick über Ihre Auskunfts und Löschungsansprüche im Zusammenhang mit den polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Datenbanken geben. Weiterlesen

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EuGH Urteil: Europäische Haftbefehle der deutschen Justiz rechtswidrig

5. November 2019/in Strafrecht /von Dietmar Geßler

In unserem heutigen Blogbeitrag befassen wir uns mit einer spannenden, maßgebenden Entscheidung des EuGH im Bezug auf den Erlass europäischer Haftbefehle durch deutsche Staatsanwälte und Richter.

In der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 27.05.2019 (EuGH Urteil vom 27.05.2019 – C-508/18, C-82/19) stellte dieser nämlich fest, dass Bedenken an der Unabhängigkeit deutscher Staatsanwälte bestehen und diese daher nicht befugt sind, europäische Haftbefehle zu erlassen. Weiterlesen

Diebstahl ist nicht gleich Diebstahl – Die Unterschiede im Strafmaß

1. August 2019/in Strafrecht /von Dietmar Geßler

Einbruchsdiebstahl, Wohnungseinbruchsdiebstahl, Privatwohnungseinbruchsdiebstahl, Bandendiebstahl oder doch Diebstahl mit Waffen?

Diebstahl ist nicht gleich Diebstahl!

Mit der Einführung des Tatbestandes des Privatwohnungseinbruchsdiebstahls mit einem verschärftem Strafrahmen und einer Mindeststrafe von 1 Jahr Freiheitsstrafe entstand eine hohe Anwendungsunsicherheit bei Anwälten und Gerichten. Diese ist aufgrund eklatanter Unterschiede in den Strafrahmen von maßgeblicher Bedeutung.

Eine genaue Klärung des Strafvorwurfes und der hierfür geltenden Voraussetzung ist daher in der täglich auftretenden Praxis immer wieder unabdingbar.

Deshalb möchten wir Ihnen heute in unserem neuen Blogbeitrag einen Überblick über die verschiedenen Diebstahlarten und die damit verbundenen Mindeststrafen geben. Bei den genannten Strafvorschriften gemäß §§ 243, 244 STGB handelt es sich nicht um eigene Straftatbestände, sondern vielmehr um Strafzumessungsregeln, die besondere Fälle des Diebstahls betreffen.