Dass Geldstrafen nach einem bestimmten Satz in Abhängigkeit zum Einkommen berechnet werden, hat sicher jeder von Ihnen schon einmal gehört.
Doch wie genau berechnet sich die Höhe des Tagessatzes bei Geldstrafen?
Auf diese Frage möchte ich in diesem Blogbeitrag genauer eingehen. Weiterlesen
Der Gesetzgeber hat in den letzten sechs Jahren die Normen zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und zum tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte erheblich verschärft und erweitert. Dabei hat der Gesetzgeber jedoch den jugendtypischen Charakter derartiger Tatbestände aus den Augen verloren. Wieso gerade Jugendliche besonders häufig zum Widerstand gegen Vollstreckungspersonen gem. §§ 113 ff. StGB neigen und, warum deshalb eine gesonderte Behandlung der Tat des jugendlichen Widerstands vorgenommen werden sollte, möchte ich in diesem Beitrag näher erläutern. Weiterlesen
Die frühe Pflichtverteidiger-Bestellung hat größte Bedeutung für alle am Verfahren Beteiligten.
Auf europäischer Ebene wurde deshalb zur effektiven Stärkung von Beschuldigtenrechten die Richtlinie (EU) 2016/1919 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.10.2016 eingeführt, um einen umfassenden gemeinsamen europäischen Mindeststandard zu etablieren.
Was genau das für die Voraussetzungen und den Zeitpunkt zur Bestellung eines Pflichtverteidigers bedeutet, und ob, die Richtlinie den gewünschten Mindeststandard in Deutschland erbringt, möchte ich in diesem Beitrag genauer erläutern. Weiterlesen
Seit dem 24. Januar 2020, an dem der erste Coronafall auf dem europäischen Kontinent gemeldet wurde, hat sich das Leben der gesamten Bevölkerung verändert. Auch heute, im März 2022, ist unser aller Leben noch immer von der Pandemie beeinflusst.
Neben den Geboten zum Abstand halten und Maske tragen, spielen, oder spielten, auch die COVID-19-Impfungen eine große Rolle zur Teilnahme am öffentlichen Leben. Ob 2G+, 2G oder 3G, wer keinen Impfausweis vorweisen kann, hatte, und hat auch heute noch Probleme Zugang zu Restaurants, Hotels u.v.m. zu erhalten. Dabei kursierten schon bald nach der Einführung der Impfung gefälschte Impfausweise im Netz, für die vom Gesetzgeber keine klare rechtliche Einordnung im Strafgesetzbuch vorlag.
Seit dem 22.11.2021 ist das nun anders. Denn der Gesetzgeber hat mit Gesetz vom 22.11.2021 weitere Tatbestände zur rechtlichen Einordnung von Impfausweisen in das Strafgesetzbuch eingeführt. Welche dies sind, und welche Personengruppen davon wie betroffen sind, möchte ich Ihnen in diesem Blogbeitrag erläutern. Weiterlesen
„Drei Milliarden biochemisch gespeicherte „Buchstaben“ umfasst unser Erbgut mit seinen ungefähr 22 000 Genen.“ (Quelle: tagesspiegel.de)
Die DNA eines jeden Menschen ist dabei einzigartig. Die technischen Möglichkeiten einer erweiterten DNA-Analyse schreiten dabei ständig fort, sind aber erst im Entstehen begriffen.
Auch für den Bereich der Kriminaltechnik bedeutet der sogenannte „genetische Fingerabdruck“ eine Revolution zur Identifizierung oder aber auch einem Ausschluss von Tatverdächtigen. In diesem Beitrag möchte ich deshalb die Möglichkeiten und rechtlichen Grundlagen der erweiterten DNA-Analyse, sowie die der DNA-Reihenuntersuchung gemäß § 81 h StPO näher betrachten. Weiterlesen
Ob an Baustellen, Privatgrund oder anderen Anlagen – die gelben oder weiß-roten Warnschilder mit der Betitelung „Eltern haften für ihre Kinder“ sind wohl jedem schon einmal untergekommen. Gerade Eltern mit kleineren Kindern oder Jugendlichen werden auf dieses Warnschild wohl besonders sensibel reagieren. Doch was bedeutet dieses Schild eigentlich genau, und ist dieser Satz, so einfach dargestellt, auch richtig? In diesem Blogbeitrag möchte ich über diesen Mythos aufklären. Weiterlesen
Ob Geschlechtsverkehr unter jungen Jugendlichen oder Sexting, also das Versenden von Nacktbildern, im Rahmen der neuen Befragungswelle zur BZgA-Studie „Jugendsexualität“ haben im Alter von 17 Jahren bereits mehr als die Hälfte der Jugendlichen Erfahrungen mit Sex.
Doch, ab welchem Alter und in welchen Alterskombinationen ist das bei genauer rechtlicher Betrachtung überhaupt „legal“? Wo liegen die Stolpersteine in unserem Rechtssystem? Diesen Fragen möchte ich mich in diesem Blogbeitrag widmen. Weiterlesen
Mittlerweile gilt in Bayern die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung (12. BaylfSMV) vom 05.03.2021. Neben den zahlreichen Veränderungsverordnungen der jeweiligen Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung wurden in Bayern seit Pandemie-Beginn weit über 100 Seiten Verordnungen mit teilweise höchst unterschiedlichen, handwerklich oft schlecht gemachten Bußgeldvorschriften erlassen. In diesem Beitrag möchten wir deshalb zwei zentrale Fragen in Bezug auf die Erfolgsaussichten von Einsprüchen gegen Bußgelder und die Rechtsmäßigkeit der Verordnungen beantworten. Weiterlesen
In unserer heutigen digitalisierten Welt kommen Sie als Eltern nicht umhin, Ihren Kindern (irgendwann) auch den Zugang zum Internet zu erlauben. Hierbei haben viele Eltern Angst, dass Ihre Kinder die falschen Inhalte posten oder Opfer von Mobbing oder Cyberkriminialität werden. Seit einigen Jahren erhalte ich aber auch Anfragen von Eltern, die Angst haben, dass sich Ihre Kinder strafbar machen, oder bereits damit konfrontiert sind.
In diesem Beitrag möchte ich mich deshalb diesem Thema und den folgenden Fragen widmen:
Welche straf-und zivilrechtlichen Konsequenzen drohen Kindern und Jugendlichen im Internet? Wie und wofür haften dabei die Eltern?
In den sozialen Medien können Kinder und Jugendliche sowohl Opfer, als auch Täter von Mobbing sein, Urheberrechtsverletzungen und andere Straftaten begehen. Weiterlesen
Der Verkauf von Waren auf Online-Plattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen oder Amazon Marketplace nimmt ständig zu. Nicht erst seit Corona können Onlinehändler, sowie Privatverkäufer steigende Umsätze verzeichnen.
Doch was, wenn die auf dem Marketplace angebotene Ware in Wahrheit gar nicht vorhanden ist und somit trotz Bezahlung nicht geliefert wird? Droht dem Täter ein Haftbefehl?
Dieser Frage möchten wir uns in unserem heutigen Beitrag widmen und erläutern, wie und in welcher Form die Täter agieren und warum es sich bei einem eBay-Betrug, nach Ansicht der Gerichte, nicht um ein Bagatelldelikt handelt. Weiterlesen
Fachanwalt für Strafrecht
Ludwigstraße 13
86152 Augsburg
