In unserem Blog finden Sie Neuigkeiten aus den Rechtsgebieten Strafrecht, Verkehrsrecht,
Wirtschaftsstrafrecht und Zivilrecht. Neben News zu Gesetzesänderungen und Spruchpraxis mit
Signalwirkung wollen wir Ihnen auch Ihre Rechte in den verschiedenen
Verfahrensabschnitten aufzeigen.

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Drogen am Steuer – was nun?

24. Juli 2018/in Strafrecht

Die Einnahme von Drogen und das sichere Führen eines Kraftfahrzeuges schließen sich aus. Sollte es trotzdem zu einem Drogenkonsum gekommen sein und Sie in eine Verkehrskontrolle geraten, beachten Sie bitte folgendes:

BGH: Dashcam-Videos als Beweismittel vor Gericht zulässig

11. Juni 2018/in Verkehrsrecht

Am 15. Mai 2018 war es soweit, mit dem Urteil Az.: VI ZR 233/17 hatte es ein Streit um die Nutzung von Dashcamaufnahmen zur Klärung eines Unfallhergangs vor die höchste deutsche gerichtliche Instanz, den Bundesgerichtshof geschafft. Nun lagen also alle Augen auf dem VI. Zivilsenat des BGH, welcher eine Entscheidung über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen

Bußgeld bei Verstoß gegen Dieselfahrverbot

10. Mai 2018/in Verkehrsrecht

Am 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht ein lange erwartetes und gefürchtetes Urteil über die Zulässigkeit von Dieselfahrverboten gefällt. Was wurde entschieden? Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 27.02.2018 grundsätzlich die Frage bejaht, ob es aufgrund von Emissionsgrenzwertüberschreitungen bei NO2 einen Anspruch auf Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

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